FOREF fragt: Frau Stoisits: Warum plädierten Sie nicht auch für eine Offenlegung der "Sektenstudie"?
OTS0074 5 II 0169 FMB0002 Mo, 15.Mai 2006
Stoisits:
Prokop soll polizeiinterne Umfrage
zu Integrationswilligkeit sofort offen legen
Neuerlich Kritik an unverantwortlicher
Wortwahl Prokops
Wien (OTS) - "Innenministerin Prokop soll die polizeiinterne
Umfrage zur angeblich mangelnden Integrationswilligkeit der Moslems sofort offen
legen", fordert Terezija Stoisits, Menschenrechtssprecherin der Grünen.
Angesichts der massiven Kritik an der Umfrage und angesichts dessen, dass
seriöse wissenschaftliche Studien offenbar zu einem völlig anderen Ergebnis
kommen, wäre das ein Gebot der Stunde. Immerhin hat sogar der eigene
Pressesprecher Prokop korrigiert, indem er feststellte, dass eine gewisse
Prozentzahl SCHWIEIRIGKEITEN mit der Integration hätte, nicht aber von
Integrations-UNWILLIGKEIT sprach.
"Die völlig unverantwortliche Wortwahl 'Zeitbombe', und die Aufbauschung einer
unveröffentlichten polizeiinternen Umfrage zu einer seriösen Studie nähren den
Verdacht, dass es Prokop ausschließlich um Wahlkampf und um die Besetzung des
rechten Rands geht, aber nicht um Integration", so Stoisits. Das zeige auch die
gesamte Politik der Bundesregierung, die ja nicht einmal davor zurückscheut,
selbst integrierte AusländerInnen abzuschieben und damit deren Familien in die
Armut treibt.
Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel +43-1-40110-6707,
presse@gruene.at *** OTS-ORIGINALTEXT UNTER
AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS *** OTS0074
2006-05-15/10:41 151041 Mai 06
WNL0064 4 II 0233 16.Mai 06
Zweifel an den Zahlen der
"Moslem-Studie"
Grünen-Migrationssprecherin Stoisits vermutet beim Zustandekommen
der umstrittenen Studie "grenzwertige wissenschaftliche Methoden",
die zudem "politisch gefährlich" seien. Stoisits forderte ein eigenes
Staatssekretariat für Migration und die Verdoppelung der Ausgaben
für Integrationsmaßnahmen.
"Die Presse" vom 16.05.2006 Seite: 3 Ressort: Inland
"Wie in der Sowjetunion"
Die Opposition ortet ministerielle Zensur
und fordert die Offenlegung von Prokops Integrationsstudie.
Wien (red.). "Die Innenministerin interpretiert die Daten nach Gutdünken,
alles ist reine Spekulation." Das erklärte am Montag SP-Bildungssprecher Erwin
Niederwieser zu den Aussagen von Innenministerin Liese Prokop, wonach 45 Prozent
der in Österreich lebenden Moslems sich nicht integrieren wollen. Wie Prokop mit
dem sensiblen Thema Integration umgehe, sei "schlichtweg skandalös", erklärte
Niederwieser. Er kritisierte, dass bereits die Erhebung der Daten nicht durch
die eigene Sicherheitsakademie hätte erfolgen dürfen. Nun befinde sich die
Studie anscheinend im Stadium der ministeriellen Zensur, diese Vorgangsweise
erinnere an Zustände in der früheren Sowjetunion.
Die grüne Menschenrechtssprecherin Terezija Stoisits attackierte Prokop. Seriöse
wissenschaftliche Studien würden zu einem völlig anderen Ergebnis kommen.
Stoisits verlangte wie Niederwieser die Offenlegung der Studie. Dies werde auch
in den nächsten Tagen geschehen, kündigte Prokop an (siehe auch nebenstehendes
Interview). Die Studie sei gerade am Fertigwerden und müsse noch von Experten
der Universität Erlangen abgesegnet werden
.